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FREIE WÄHLER zum Messerattentat in Solingen:
Mitgefühl und klare Forderungen statt lebensfremder Symbolpolitik
Die FREIEN WÄHLER in Sachsen sprechen den Familien und Angehörigen der Opfer des grausamen Messerattentats in Solingen ihr tiefstes Mitgefühl aus. Dazu sagt Matthias Berger, Spitzenkandidat und Grimmaer Oberbürgermeister: „Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen, denen wir in diesen schweren Stunden Kraft und Trost wünschen. Den Verletzten wünschen wir gute Genesung, physisch wie psychisch.“
Angesichts dieser schrecklichen Tat fordern große Teile der Bundesregierung ein Messerverbot. Die FREIEN WÄHLER Sachsen machen klar, dass sie diese Forderung klar ablehnen. „Wir haben in Deutschland kein Waffenproblem, sondern ein Täterproblem. Wer den Rechtsstaat ablehnt, die Scharia einführen möchte und unsere Gesellschaft verachtet, wird sich nicht durch ein Messerverbot abschrecken lassen. Wer das glaubt, lebt in einer realitätsfernen Parallelwelt, die entweder bewusst Tatsachen ignoriert oder gefährlich naiv ist. Solche Politiker haben in Regierungsverantwortung nichts verloren.“, betont Berger.
Die stetig steigenden Zahlen der Kriminalitätsstatistiken, die durch Migranten begangen werden, sind nach Ansicht der FREIEN WÄHLER alarmierend und müssen ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen. „Wir fordern strikte Abschiebehaft für Asylbewerber, die gegen Mindeststandards unserer Gesetze verstoßen. Wer in Deutschland Schutz sucht, muss sich an unsere Regeln halten – ansonsten gibt es für diese Personen keinen Platz in unserer Gesellschaft. Punkt.“, so der Spitzenkandidat weiter.
Noch viel wichtiger als Symboldebatten über ein Messerverbot ist für die FREIEN WÄHLER ein effektiver Grenzschutz. „Man mag von Victor Orbans Politik halten, was man will, aber beim Thema Grenzsicherung können wir uns von Ungarn einiges abschauen. In Ungarn hätte eine Tat wie in Solingen nicht passieren können.“, erklärt Berger und sagt weiter: „Deutschland braucht kein rot-grün propagiertes „buntes“ Deutschland, sondern ein sicheres Deutschland. Das ist das Mindeste, was die Bürgerinnen und Bürger von ihrem Staat erwarten dürfen – und als Steuerzahler auch erwarten müssen.“
Leipzig, 25.08.2024